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In regelmäßigen Abständen veröffentliche ich einen Blog zu historisch-politischen Themen. Dabei konzentriere ich mich auf die Zusammenhänge zwischen der aktuellen Politik und den historischen Ereignissen, die darin sichtbar werden. Die Aufzeichnungen protokollieren meine Sicht der Dinge und können dementsprechend einseitig und unvollständig sein.

BLOG | OKTOBER 2020

Es begann mit Opium

Wir schauen heute mit Entsetzen nach Hongkong, wo unter den Knüppeln der chinesischen Polizei die Demokratiebewegung niedergemacht wird. Der Slogan, den sich einst der greise Deng Xiaoping ausgedacht hat, „Ein Land - Zwei Systeme“ ist das Papier nicht wert, auf dem er aufgeschrieben wurde. Die meisten Europäer protestieren, drohen China mit Konsequenzen und versichern den Hongkong-Chinesen ihre Solidarität. Dabei geht die Trennung der Halbinsel Hongkong von Festlandchina – und damit die Ursache des Konflikts - auf die europäische Kolonialgeschichte zurück, die im 19. Jahrhundert ihren Höhepunkt hatte. Es waren britische Kolonialherren und britische Wirtschaftsinteressen, die China für viele Jahrzehnte in ein soziales und ökonomisches Desaster stürzten. Auch wenn man Premierminister Boris Johnson kaum so etwas wie ein schlechtes Gewissen unterstellen kann, hat ihn dieser historische Umstand vielleicht doch dazu gebracht, den etwa 350.000 Bürgerinnen und Bürgern Hongkongs, die einen „British National Overseas“ - Pass besitzen, eine „erleichterte Einbürgerung“ anzubieten. 

 

Der Grund für dieses Angebot liegt knapp 200 Jahre zurück. Am Beginn des 19. Jahrhunderts stellten die Briten nämlich fest, dass ihre Handelsbilanz mit China defizitär war. Sie importierten feine Seide, Porzellan und Tee in großen Mengen nach England, verkauften aber kaum etwas ins Reich der Mitte. Um dieses Ungleichgewicht zu reduzieren, verfielen Händler und Kaufleute der britischen „Ostindien-Kompanie“ auf die fatale Idee, aus Bengalen, Teil der späteren britischen Kronkolonie Indien, große Menge Opium nach China zu exportieren. Als Ergebnis stiegen Drogenkonsum und soziale Spannungen in China. Die Behörden der kaiserlichen Regierung in Peking wollten dem Treiben durch Beschlagnahmungen und Verhaftungen der Drogenhändler entgegenwirken. Das provozierte Streit mit der britischen Kolonialmacht, die sich in diesen Jahren auf dem Höhepunkt ihrer Ausbreitung und weltweiten Macht befand.   

 

1839 schaukelte sich dieser Streit zum ersten Opiumkrieg hoch, bei dem die Chinesen gegen die überlegene Militärmacht Großbritannien keine Chance hatten. Aber sie mussten nicht nur die Schmach einer verheerenden Niederlage einstecken, sondern im August 1842 auch noch den Vertrag von Nanking unterschreiben. Darin gewährten sie den Siegern freien Zugang zu ihren Pazifikhäfen in Shanghai, Xiamen, Fuzhou und Hongkong und akzeptierten die Senkung der Ex- und Importzölle auf den damals weltweit niedrigsten Satz von fünf Prozent. Aber damit nicht genug, denn Großbritannien sicherte sich in Nanking auch noch die „ewigen“ Besitzrechte an Hongkong. Der Opiumhandel blieb weiterhin illegal, was aber die britischen Händler nicht daran hinderte, den Saft der Mohnblüte auch weiterhin in großen Mengen nach China zu liefern und damit für eine steigende Zahl von Abhängigen zu sorgen. 

 

Für China begann 1842 mit dem Vertrag von Nanking eine lange Zeit der kolonialen Fremdbestimmung. Man kann den Eindruck haben, dass die aktuelle Politik Chinas von diesem Trauma immer noch geprägt ist: Nie wieder Unterjochung, nie wieder Wehrlosigkeit gegen imperiale Ansprüche der westlichen Welt, stattdessen Ausbau der eigenen Wirtschaftskraft – leider mit kaum besseren Methoden als die der verhassten Kolonialherren des 19. Jahrhunderts. Damals bildete sich eine innerchinesische Opposition, die nicht nur die Briten rausschmeißen, sondern auch die konservative Politik am chinesischen Kaiserhof beenden wollte. Diese inneren Spannungen nutzten die Kolonialmächte ein weiteres Mal aus. 1856 begannen sie nach der Durchsuchung eines britischen Segelschiffs den zweiten Opiumkrieg, der zwei Jahre später mit einer weiteren Niederlage Chinas und dem Vertrag von Tianjin endete. 

 

Nun musste China seine Märkte für europäische Kolonialwaren komplett öffnen, alle seine Häfen zur Verfügung stellen und den Europäern unbeschränkte Freizügigkeit in einem Radius von 50 Kilometern um seine Häfen gewähren. Überall wurden britische Gewichte und Maße eingeführt, der Importzoll auf 2,5 Prozent gesenkt und als offizielle Amtssprache englisch eingeführt. Überdies konnten christliche Missionsstationen fortan tun und lassen, was sie wollten und nach einer eigenen Gerichtsbarkeit leben. Als die chinesische Regierung sich weigerte, diesen Vertrag zu unterschreiben, nahm das Kolonialheer die Kämpfe wieder auf und zerstörte dabei die kaiserlichen Gärten – den „alten Sommerpalast“. Nun lenkten die Chinesen ein und unterschrieben am 18. Oktober 1860 die „Pekinger Konvention“, wodurch die Provinz Kowloon Hongkong und somit den Briten zugeschlagen wurde. Fortan wurden Hongkong und Kowloon zwar von Chinesen bewohnt, aber von Briten regiert und verwaltet. 

 

Die Entfremdung Chinas von Europa und vor allem von Großbritannien steigerte sich nach dem Zweiten Weltkrieg noch einmal. Zunächst hatte Premierminister Winston Churchill gesagt, die Kontrolle über Hongkong und Kowloon nach dem Ende der Kampfhandlungen an China zurückzugeben. Als aber unmittelbar nach 1945 der „kalte Krieg“ begann und Churchill einer der schärfsten Kritiker Stalins wurde, zog er diese Zusage zurück: Hongkongs geostrategische Lage im Pazifischen Ozean mag die entscheidende Rolle gespielt haben. Churchills Wortbruch einte sogar die größten innerchinesischen Feinde: Die KP Mao Zedongs und die Guomindang von Chiang Kai-shek, dem späteren Gründer der Republik China (Taiwan). Egal ob Kommunisten oder Nationalisten, schrieb Chiang Kai-shek, kein Chinese könne eine Abmachung akzeptieren, „welche die chinesische territoriale und administrative Integrität verletzt“. Damit hatte er zweifellos Recht und nach der britischen Entscheidung war das Verhältnis der Chinesen zum Rest der Welt nachhaltig gestört.     

 

Das änderte sich auch am 1. Juli 1997 nicht, als nach 15jährigen Verhandlungen die britische Regierung die Kontrolle über Hongkong und Kowloon an China zurückgab und die Einrichtung einer Sonderverwaltungszone verabredete. Auf 50 Jahre wurde den Bewohnern von Hongkong der Bestand ihrer politischen und wirtschaftlichen Ordnung garantiert: Ein Land – Zwei Systeme. Die Briten waren froh, sich dieser kolonialen Last entledigt zu haben, die Garantie von vielen Autonomierechten beruhigte ihr Gewissen und sie hofften auf die Vertragstreue der chinesischen Regierung. Seit einigen Jahren aber stellt sich heraus, dass es damit nicht weit her ist und Staatschef Xi Jinping macht keinerlei Anstalten, sich an das britisch-chinesische Abkommen zu halten. 

 

Und damit stehen vor allem Großbritannien aber auch die EU vor einem Dilemma: Die britische Regierung sieht sich offenbar in der Verantwortung ihrer kolonialen Vergangenheit, in dem sie die Grenzen ein wenig öffnet. Der Johnson-Administration dürfte das allerdings zur Unzeit kommen, denn die ökonomischen Belastungen der von ihm miserabel gemanagten Corona-Krise und die Folgen seiner irrationalen Brexit-Strategie dürften Wirtschaft und Sozialsystem massiv strapazieren. Da sind mehrere Hunderttausend Bürgerinnen und Bürger Hongkongs sicher nicht jedem Briten willkommen. Aber auch die Staaten der EU sehen schlecht aus, wenn sie den Ereignissen in Hongkong kommentarlos zuschauen und gleichzeitig mit China große Geschäfte machen. Dabei steht die eigentliche Nagelprobe erst noch bevor, wenn China nämlich damit beginnt, die als „abtrünnig“ bezeichnete „Provinz“ Taiwan zu attackieren und die „Ein China“ – Politik durchzusetzen. 

          

2020

BLOG | SEPTEMBER 2020 | Amerika den Amerikanern


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Es ist knapp 200 Jahre her, da trafen die Nordamerikaner eine außenpolitische Weichenstellung, an der sie viele Jahrzehnte festhielten. Jetzt erinnern sich offenbar viele Amerikaner wieder die Monroe-Doktrin vom 2. Dezember 1823. Die Amtszeit des 5. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, James Monroe, war einerseits geprägt von einer innenpolitischen Stabilisierung, nachdem durch den Erwerb der französischen Kolonie Louisiana und spanischen Kolonie Florida zwischen 1803 und 1819 eine erhebliche Gebietserweiterung der USA gelungen war. 

 

Andererseits aber befanden sich die USA im Krieg mit Großbritannien. Monroes Vorgänger im Amt, James Madison, hatte die Blockade amerikanischer Häfen durch britische Kriegsschiffe beklagt, mit der die Seeblockade Napoleons gegen England beantwortet werden sollte. Amerikanische Waren konnten nicht mehr in das von Frankreich beherrschte Europa geliefert werden und die USA waren unfreiwillig in einen innereuropäischen Konflikt gezogen worden. Der nachfolgende amerikanisch-britische Krieg bescherte den Amerikanern die traumatische Erfahrung von plündernden und brandschatzenden britischen Soldaten in Washington. Aber es gab in den 20er Jahren zwei weitere Konfliktherde, die das Verhältnis der USA zum Rest der Welt veränderten. 

 

Zum einen liefen die Unabhängigkeitsbewegungen in den spanischen Königreichen Peru, Neugranada und Rio de la Plata (heute Peru, Kolumbien, Venezuela, Ecuador, Panama, Argentinien, Bolivien, Uruguay und Paraguay) Gefahr von europäischen Großmächten gestoppt und rekolonialisiert zu werden. Und zum anderen drangen russische Siedler und Händler immer weiter in Gebiete Kanadas und Alaskas vor und beanspruchten sie für sich. Beide Konflikte berührten das Selbstverständnis der Amerikaner zu ihrem Kontinent und zwangen die USA dazu, ihr Verhältnis zu Europa und dem Rest der Welt zu definieren. In dieser Situation legte James Monroe einen fünf Punkte-Plan vor. Darin beschrieb er die zukünftige Außenpolitik seines Landes: Erstens werde man einer Rückeroberung der südamerikanischen Kolonien durch Spanien oder andere europäische Kolonialmächte nicht tatenlos zusehen. Zweitens sei eine Anerkennung der neuen geopolitischen Situation in Südamerika durch die gerade entstandenen unabhängigen Republiken nur eine Frage der Zeit. Drittens hoffe man auf eine einvernehmliche Lösung zwischen den ehemaligen Kolonien und ihren europäischen Kolonialmächten. Viertens versicherte er, dass die USA niemals eigene Kolonien anstreben werden. Fünftens formulierte er den Anspruch, dass die Amerikaner ihre Probleme ohne Einmischung fremder Mächte allein lösen können.  

 

Damit hatte James Monroe so etwas wie zwei Sphären kreiert: eine amerikanische und eine andere, in der sich alle anderen Staaten wiederfanden. Gleichzeitig begründete er damit das Prinzip der Nichteinmischung der USA in europäische Konflikte und verkündete das Ende der Kolonisation des amerikanischen Kontinents. Sollten die Europäer dennoch versuchen, die unabhängig gewordenen Staaten Amerikas zu rekolonisieren, würde das automatisch ein Eingreifen der USA nach sich ziehen. Dieser „Panamerikanismus“ bestimmte fortan die Außenpolitik der Vereinigten Staaten Amerika. 

 

„Amerika den Amerikanern“ war die Parole, die sich in den folgenden Jahrzehnten etwa 1845 beim Eintritt der ehemals mexikanischen Gebiete Texas und Kalifornien in die USA oder 1895 beim Streit um die britische Kolonie British Guayana zeigte. Auf eine ernsthafte Probe wurde die Monroe-Doktrin gestellt, als die USA am 6. April 1917 in den Ersten Weltkrieg auf Seiten der Alliierten eintraten. Das war ein klarer Bruch der Monroe-Doktrin und führte am Ende des Krieges zu einem folgenreichen Kuriosum. Basierend auf den Friedensplänen des 28. US-Präsidenten Woodrow Wilson gründete sich am 10. Januar 1920 in Genf der Völkerbund, ohne dass die USA den für sie reservierten Platz einnahmen. Die Mehrheit des amerikanischen Kongresses und auch der Bevölkerung wollten an der selbstgewählten Isolation festhalten und verzichteten freiwillig auf amerikanischen Einfluss bei weltpolitischen Entscheidungen. 

 

Nach dem Zweiten Weltkrieg war das angesichts des Kalten Kriegs zwischen den westlichen Demokratien und der sozialistischen Welt der Sowjetunion anders. Die USA wurden – nahezu zwangsläufig - zu einer Supermacht, die in Westeuropa und vielen anderen Ländern den Expansionsgelüsten der Sowjetunion entgegentraten. Die Monroe-Doktrin wurde abgelöst durch die Truman-Doktrin des 33. Präsidenten Harry S. Truman, der im März 1947 erklärte, dass „allen Völkern, deren Freiheit von militanten Minderheiten oder durch einen äußeren Druck bedroht ist“, Beistand gewährt werde. Damit begann die Rolle der USA als „Weltpolizei“, die weder auf das Völkerrecht noch auf die Wünsche der jeweiligen Bevölkerung Rücksicht nahm. So lange diese Politik als „Eindämmung“ der Sowjetunion („Containment-Politik“) deklariert wurde, ließen sich damit militärische Interventionen auf der ganzen Welt „begründen“. 

 

Aber die USA haben einen sehr hohen Preis dafür gezahlt. Es gibt kaum eine amerikanische Familie, die keinen auf irgendeinem Schlachtfeld in Vietnam, Korea oder anderswo gefallenen Angehörigen zu beklagen hat. Als mit dem Ende der Ära Gorbatschow Anfang der 90er Jahre der Kalte Krieg beendet war, ließ sich ein auswärtiges Engagement nur noch mit einer vorherigen Attacke gegen die USA begründen. Der Anschlag vom 11. September 2001 und der Irakkrieg des 43. Präsidenten George Bush jun. war so ein Zusammenhang. Aber Bush jun. hatte große Schwierigkeiten, die Welt von dieser Mission zu überzeugen. Seither hat sich die amerikanische Außenpolitik verändert und ein Revival der Monroe-Doktrin ausgelöst. Die USA beschäftigen sich mit sich selbst und sehen den Rest der Welt in einer anderen, nicht – amerikanischen Sphäre. Die Distanz zu Europa wird seit Beginn des 21. Jahrhunderts immer größer, die Freundschaft zu den einstigen Partnern im Kalten Krieg kühlt ab.

 

Seit einigen Jahren verlassen die USA internationale Abkommen, wie das Klimaübereinkommen von Paris, dem Ende 2015 bei einer Konferenz in der französischen Hauptstadt 195 Staaten beigetreten sind, oder die Weltgesundheitsorganisation, der die Trump-Administration Chinahörigkeit und Unfähigkeit vorgeworfen haben. In diese neue „Monroe“-Politik gehört auch die nicht erst von Donald Trump erhobene Forderung nach höheren deutschen Verteidigungsausgaben im Rahmen der NATO. Die USA hinterlassen mit dieser Politik ein weltweites geostrategisches Machtvakuum, das teilweise von China zum Beispiel mit der neuen „Seidenstraße“ gefüllt wird. Für Europa wird erst jetzt so richtig klar, dass das Ende des Kalten Krieges den Beginn der militärischen, politischen und ökonomischen Eigenständigkeit des Kontinents bedeutet. Das wird sich auch unter einem US-Präsidenten Joe Biden kaum ändern.